Freitag, 3. Dezember 2010

JMStV – Zwischen Ignoranz, Unwissenheit und Resignation

Kaum ein Thema wird im deutschsprachigem Internet so heftig diskutiert, wie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JMStV, der ab Januar 2011 auf uns zukommt. Uns, die wir aktiv im Web unterwegs sind. Als Blogger, Website-, Foren- oder Portalbetreiber, Shop-Inhaber oder anderweitig Web-Aktive. Zunächst einmal völlig egal, ob in privater Mission oder um Einkünfte zu erzielen, also „kommerziell“.

Die Politik hat es wieder einmal geschafft, unter Einbeziehung von Lobbyisten und durch Inauftraggabe an inkompetente „Juristen“ ein Gesetzeswerk zu generieren, dass mehr als nur verunsichert.

Um was geht es im Detail?

Vereinfacht gesagt sollen Kinder und Jugendliche vor „entwicklungsbeeinträchtigende Inhalten“ im Internet geschützt werden. Angedacht hat der Gesetzgeber dabei ein Prinzip, dass bei Print und TV in der Vergangenheit vermeintlich wirkungsvoll war: Entweder Sendezeitfestlegung (was bei Internetauftritten in der Form nicht umsetzbar ist) oder eine Alterslegitimation bzw. ein filter für Altersgruppen. Beide Varianten sollen wahlweise da zu Einsatz kommen können, wo diese „entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte“ vorliegen. Und: Die Einschätzung, ob dies der Fall ist, soll der Anbieter der Online-Inhalte selbst vornehmen, also eine Kategorisierung in Altersgruppen.

Resignation

Nicht wenige Blogbetreiber – darunter auch sehr bekannte, wie Vzlog.de  haben bereits angekündigt, zum 31.12.2010 ihren Webauftritt vom Netz zu nehmen. Ein Großteil wird sicher die Entscheidung auf Basis der gegenwärtig undurchschaubaren Gesetzgebung getroffen haben. Anderen unterstelle ich, bereits eher die Lust am Bloggen verloren und jetzt einen Aufhänger gefunden zu haben, um das Gesicht zu wahren.

Die Entscheidung, die Online-Aktivitäten einzustellen, muss Jeder für sich treffen. Ich persönlich halte sie (die Aufgabe der Online.Inhalte) mit dem aktuellen Erkenntnisstand für nicht angemessen. Als die Umweltplaketten für Autos eingeführt wurden, hat die Mehrzahl der Autobesitzer den fahrbaren Untersatz auch nicht in die Schrottpresse gegeben...

Unwissenheit

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, haben wir gelernt. Die überwiegende Zahl der Unwissenden wird diesen oder die vielen anderen Blogbeiträge gar nicht lesen und die Thematik so gar nicht zur Kenntnis bekommen. Viele werden so weiter machen wie bisher und – vermutlich – auch keine Konsequenzen spüren.

Wenn man dann jedoch unter JMStV ablehnen die Kommentare liest, stellt man sehr schnell fest, dass sich (so zumindet meine Einschätzung) auch unter den vermeintlich Informierten nicht wenige Unwissende finden. Ich zumindest finde es erschreckend, was dort teilweise als Begründung für eine Ablehnung angegeben wird.

Ignoranz

Die Ignoranten sind eigentlich die Glücklichsten unter den Zeitgenossen. Zumeist schaffen sie es, heikle Situationen nicht zu erkennen (dann gehören sie eigentlich in die Gruppe der Unwissenden) oder nicht erkennen zu wollen. Letztere Konstellation schafft Zeit und Raum für ein entspanntes/entspannteres Leben – und im Normalfall überstehen sie tatsächlich vieles unbeschadet. Einen Garantiefaktor indes gibt es dafür nicht. und beim konkreten Thema erst recht nicht, denn keiner weiß, wie – so dass Gesetz denn zum 01. Januar in Kraft tritt - die Gesetzesauslegungen aussehen werden.

Fazit

Ich muss eingestehen, dass ich kein Fazit ziehen kann. Keines, was juristisch stichhaltig und auf Basis der aktuell verfügbaren Informationen belastbar ist. Rein tendenziell halte ich die Aufregung der letzten Tage persönlich für überzogen. Einfach aus der Überzeugung heraus, dass solch ein juristischer Stuss selbst in Deutschland nicht praxiswirksam umgesetzt werden kann.

Denkansätze

Wer bislang die erwartete Antwort nicht gefunden hat, dem kann ich zur Meinungsfindung noch ein paar Links mit auf den Weg geben. Die Informationen dort sind ebenso subjektiv, wie es mein Beitrag ist. Vielleicht hilft es jedoch der eigenen Positionierung.

fsm / Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Anbieter
Anmerkung: Aus meiner Sicht die „Gewinner“ des neuen JMStV

t3n Open. Web. Business
Anmerkung: Nach meinem Dafürhalten ein ziemlich populistisch aufbereiteter Artikel

Legal Tribune Online
Anmerkung: Ein sehr ausgewogener Bericht, wie ich finde

CARTA: Klagen statt sperren!
Anmerkung: Auch wenn Details offen bleiben ein motivierender Beitrag gegen das Resignieren

Internet-Law
Anmerkung: Ein relativ aktueller Beitrag mit juristischem Backround

beck-blog
Anmerkung: Eindeutige Tendenz zur „Entwarnung“

jensscholz.com
Anmerkung: Eine Blogger-Meinung

Volker König
Anmerkung: Eine weiter Blogger-Meinung und weiterführende Links

Pressetext
Anmerkung: Ein kontroverser Bericht, relativ neutral

Pottblog
Anmerkung: Mit Links und Kommentierung der Beiträge von RA Udo Vetter und Robert Basic



Flattr this








Keine Kommentare:

Blog Feedback