Dienstag, 5. August 2008

Die rauchfreien Zigaretten der EU

Da das Sommerloch in diesem Jahr mit Themen aus Deutschland nicht wirklich so recht gefüllt werden kann, muss die EU in die Bresche springen. Und das macht sie denn auch - erwartungsgerecht. Vielleicht, weil man der Entscheidung der Länder bezüglich der Aufhebung des Rauchverbotes in Kneipen skeptisch gegenüber steht, hat man vorsichtshalber Nägel mit Köpfen gemacht: Die sich selbst löschende Zigarette soll demnächst in den EU-Ländern Pflicht werden.

Kurzum: Wer einmal vergisst, einen Zug (aus der Zigarette...) zu nehmen, hat schnell eine kalte Kippe in der Hand. Vorbild seien die USA, wo das Ganze in einigen Bundesländern schon funktioniere - so die Eurokraten. Ziel sei es, jährlich 2000 Menschenleben in der EU zu retten.

Bleibt die Frage, was als nächstes folgt: Die selbst löschende Grillkohle, wenn vergessen wird, das Fleisch zu wenden? Die selbst löschende Weihnachtskerze, falls binnen fünf Minuten kein Weihnachtslied gesungen wird?

Wie wäre es damit: Im EU-Parlament gehen automatisch die Lichter aus, wenn die Effizienz der politischen Arbeit unter einem gewissen Wert sinkt? Apropos: Hat jemand Herrn Stoiber gesehen? Der wollte sich doch um den Abbau der Bürokratie in Brüssel kümmern. Oder testet er in Wirklichkeit schon die selbst löschenden Zigaretten?

Quelle: Tagesschau.de






Montag, 4. August 2008

Wird Cuil eine Google-Alternative?

Noch schwächelt sie - die neue Suchmaschine, gegründet von ehemaligen Top-Managern von Google und IBM. Doch dafür ist sie auch gerade mal eine Woche am Start.

Über das (mögliche) Potential habe ich mich auf meiner Firmensite näher geäußert. Um es vorweg zu nehmen: Es lohnt sich, ab und an bei cuil.com vorbei zu schauen und sich die quasi alternativen Suchergebnisse einmal anzuschauen.




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Samstag, 2. August 2008

Neue Gerichtsurteile - GEZ in der Zwickmühle?

Das Thema GEZ ist nicht neu - ich habe schon einige Beiträge dazu verfasst. Bislang allerdings mit dem traurigen Fazit, dass man um die Zwangsgebühr bei Nutzung eines internetfähigen Computers kaum herum kommt. 5,52 Euro verlangt seit 2007 die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) monatlich für den Besitz und Betrieb eines internetfähigen Rechners.

Nun hat ein Anwalt dagegen geklagt und vor dem Verwaltungsgericht Koblenz Recht bekommen: Zwar könne er mit seinem PC per Internet Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten empfangen: Jedoch rechtfertige dies nicht ohne Weiteres die Gebührenerhebung. Herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte seien speziell für einen Hörfunk- oder Fernsehempfang ausgerichtet und würden nach der Lebenserfahrung zu diesem Zweck angeschafft. Anders verhalte es sich bei einem internetfähigen PC, der den Zugriff auf eine Fülle von Informationen ermögliche und in vielfacher Weise anderweitig genutzt werde.

Darüber hinaus verwies das Gericht auf das Grundrecht der Informationsfreiheit, welches garantiert, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert informieren zu können. Werde eine Rundfunkgebühr für Internet-PCs erhoben, so sei das eine staatliche Zugangshürde, die mit der Informationsquelle nichts zu tun habe. Das widerspreche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Dieses Urteil - so es denn nicht gekippt wird - könnte eine Signalwirkung für ganz Deutschland haben, auch mit der Konsequenz möglicher Rückforderungen bzw. Rückzahlungen.

Meine Meinung: Erstmals wurde ein Urteil gesprochen, bei dem die Richter praxisnah entschieden und dem Treiben der GEZ Einhalt geboten.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist - im Falle einer Berufung muss das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entscheiden, ob die Einschränkung der Formulierung "zum Empfang bereithalten" Bestand hat.

Quellen:
golem.de
onlinekosten.de





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